Am Montag, den 17. Juli, stimmte die FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) der Ruhr-Universität Bochum für einen Antrag, Veranstaltungen der IYSSE an der Hochschule zu verbieten und sozialistische und antimilitaristische Positionen vom Campus zu verbannen.
Im Vorfeld der Abstimmung haben wir zahlreiche Protestmails erhalten. Wir haben eine Auswahl der Protestbriefe, die der FSVK der RUB zugesandt wurden, um gegen den Antrag zu protestieren, auf der World Socialist Web Site (WSWS) veröffentlicht.
Lies unsere Erklärung zur Zensur, verbreite sie und diskutiere sie mit anderen Studierenden. Schick auch eine Protestmails an fsvk@lists.ruhr-uni-bochum.de und nimm dabei iysse@gleichheit.de in Kopie.
Zur Erklärung03. Juli 2023 im Universitätsgebäude am Hegelplatz auf dem Campus Mitte der HU, Dorotheenstraße 24, Hörsaal 1.101, 18:30 Uhr
Die Opposition gegen die Kriegspolitik und die soziale Verwüstung, die mit ihr einher geht, ist enorm. In Frankreich und Großbritannien protestieren Millionen gegen die Kriegs- und Sparpolitik der Macron- und Sunak-Regierungen, in Spanien, Portugal und Belgien wächst die Streikbewegung und auch in Deutschland streiken Arbeiter gegen die wachsende Ungleichheit, die horrende Inflation und die Kürzungen bei Bildung und Gesundheit.
Die gleichen Widersprüche des Kapitalismus, die zum Weltkrieg führen, schaffen auch die Grundlage für eine Massenbewegung gegen den Krieg. Doch um erfolgreich zu sein, muss sich eine solche Bewegung gegen den Kapitalismus richten. Der Krieg kann nicht gestoppt, die Ungleichheit nicht überwunden werden, ohne die Macht der Banken und Konzerne zu brechen. Eine solche sozialistische Perspektive wollen wir auf der Veranstaltung mit Vertretern der IYSSE aus Frankreich, Großbritannien und anderen Ländern diskutieren.
Stoppt die Angriffe auf die Anti-Kriegs-Kampagne der IYSSE an der HU Berlin
In den letzten Wochen wurde unsere Wahlkampagne massiv angegriffen. Unsere Wahlplakate wurden systematisch abgerissen oder zerstört, sodass es Studierenden nur schwer möglich war, sich über das Programm der IYSSE zu informieren oder unsere Veranstaltungen zu besuchen. Die Grundlagen einer freien und gleichen Wahl sind kaum mehr gegeben.
Die Sabotage unseres Wahlkampfs richtet sich gegen alle, die Militarismus und Krieg ablehnen. Das ist die große Mehrheit der Studierenden. Auch deshalb ist die Kampagne so aggressiv. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und werden unsere Anti-Kriegs-Kampagne in den nächsten Tagen intensivieren. Lies und verbreite unsere Erklärung zu den Angriffen.
Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) sind die Jugend- und Studierendenbewegung der Sozialistischen Gleichheitsparteien und vereinen weltweit Studierende und Jugendliche im Kampf für Sozialismus.
Pandemie, Krieg, Armut, soziale Ungleichheit, die Gefahr von Faschismus, autoritäre Regime und die Zerstörung der Umwelt – alle großen Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist, haben ihre Wurzel im kapitalistischen System. Sie können nur gelöst werden, wenn die Arbeiterklasse die Macht übernimmt und eine sozialistische Gesellschaft aufbaut, die auf echter sozialer Gleichheit basiert. Schließt euch unserem Kampf an und macht mit bei der IYSSE!
Am Samstag, den 10. Dezember 2022, veranstalten die International Youth and Students for Social Equality ein internationales Online-Treffen, um eine Bewegung gegen die Kriegspolitik aufzubauen.
Die International Youth and Students for Social Equality – die Jugend- und Studierendenbewegung der Sozialistischen Gleichheitsparteien, der nationalen Sektionen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale – rufen zum Aufbau einer weltweiten Massenbewegung von Jugendlichen auf, um die skrupellose Eskalation hin zu einem dritten Weltkrieg zu stoppen.
Noch nie waren Demonstrationen für die Zukunft des Planeten wichtiger als jetzt. Mit der Eskalation des Ukrainekriegs steht die Welt so nah vor der nuklearen Vernichtung wie nie zuvor. Doch Politik und Medien tun die Gefahr ab und heizen den Krieg mit aller Kraft an. Sie verfolgen damit skrupellos wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Niemand sollte glauben, dass sie nicht auch zu einem Atomkrieg fähig wären. Doch selbst ohne den Einsatz von Atombomben bedeutet die Eskalation des Kriegs hunderttausende Tote und soziale Verwüstung auf der ganzen Welt.
Dagegen wächst eine mächtige Gegenbewegung heran. Überall wehren sich Arbeiter gegen den Lohnraub durch die horrende Inflation, gegen Massenentlassungen und gegen die Sparmaßnahmen der Regierungen. Diese Kämpfe entwickeln sich zunehmend unabhängig von den alten Parteien und Gewerkschaften, die geschlossen hinter der Kriegspolitik ihrer Regierungen stehen, und nehmen internationale Formen an.
Diese wachsende Bewegung muss sich gegen das kapitalistische Profitsystem richten und für den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft kämpfen, in der die Bedürfnisse der Menschen und nicht die Profite der Reichen im Mittelpunkt stehen.
Arbeiter müssen sich unabhängig von den Gewerkschaften und den kapitalistischen Parteien in Aktionskomitees organisieren, die sich in der Internationalen Arbeiterallianz der Aktionskomitees (IWA-RFC) zusammenschließen, um Arbeiter über alle Grenzen hinweg im Kampf gegen Ungleichheit und Krieg zu vereinen.
Auf eine solche Bewegung müssen sich Jugendliche orientieren, die gegen die Zerstörung des Planeten kämpfen wollen. Das erfordert einen Bruch mit den selbsternannten FFF-Führern, die mit beiden Beinen im Lager der Kriegstreiber stehen. Es erfordert den Aufbau der IYSSE als Jugendorganisation der Vierten Internationale, der Weltpartei der sozialistischen Revolution.
Es ist höchste Zeit, eine internationale Antikriegsbewegung aufzubauen, die sich der Nato-Aggression, dem Ukraine-Krieg und dem deutschen Militarismus entgegenstellt. Eine solche Bewegung muss die russischen und ukrainischen Arbeiter und Jugendliche sowie Arbeiter auf der ganzen Welt im Kampf gegen die kapitalistische Kriegshetze mit einem sozialistischen Programm vereinen.
Schaut das Video über die Hintergründe des Ukraine-Kriegs und eine internationale Perspektive im Kampf gegen Krieg.
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Die Rückkehr des Militarismus und der Rechtsruck der herrschenden Eliten wird an den Universitäten ideologisch vorbereitet. Ein Zentrum rechter Ideologie ist die Humboldt-Universität Berlin. Der Geschichtsprofessor Jörg Baberowski ist ein international berüchtigter Nazi-Apologet und ideologischer Vordenker der extremen Rechten. Seine Schriften sind geprägt von der Verharmlosung der NS-Verbrechen.
Die IYSSE kämpfen seit Jahren am Campus und im Studierendenparlament der HU entschieden gegen diese üble Geschichtsfälschung und die Verbreitung von militaristischen und rechtsradikalen Standpunkten. Du studierst auch an der HU? Dann schließ Dich unserer Hochschulgruppe an!
Unterstützt unseren Kampf für eine sozialistische Bewegung gegen Krieg und soziale Ungleichheit und gebt uns am 12. Juli in den Wahlen Eure Stimme!
Offener Brief des IYSSE-Abgeordneten Sven Wurm an das Präsidium der HU Berlin
Das Präsidium der HU ist für ein Klima der Gewalt und der Einschüchterung gegen Studierende verantwortlich, die sich gegen die Rückkehr von Militarismus und Rechtsextremismus einsetzen.
StuPa-Wahlkampf der IYSSE an der Humboldt-Universität
Inmitten des eskalierenden Kriegs und der beispiellosen Aufrüstung wächst das Interesse an der sozialistischen Perspektive der IYSSE.
StuPa-Wahlkampf der IYSSE an der Humboldt-Universität
Im Rahmen des StuPa-Wahlkampfs an der HU diskutierte die IYSSE mit hunderten Studierenden über die immense Aufrüstung der Bundeswehr, die Kriegspolitik von Deutschland und den anderen imperialistischen Mächten, und die rechten Angriffe auf kritische Studierende an der Universität.
Wir begrüßen die wachsende Opposition gegen die Durchseuchungspolitik an den Schulen. Unter dem Hashtag #WirWerdenLaut haben etwa 100 Schülersprecher und Elternvertreter sowie Dutzende Wissenschaftler eine Petition veröffentlicht, die innerhalb weniger Tage 125.000 Unterschriften erhalten hat. Auch in Frankreich, Griechenland, Italien, Österreich und in den USA wehren sich Schüler und Lehrer mit Protesten gegen den gefährlichen Präsenzunterricht.
Statt Appelle an die etablierten Parteien zu richten, die Tag für Tag deutlich machen, dass ihnen unsere Leben nichts wert sind, müssen wir uns unabhängig in Aktionskomitees für sichere Bildung organisieren und den Kampf in die eigene Hand nehmen. Lest unser Statement und macht die internationalen Schulstreiks und Proteste zum Auftakt für eine umfassende Rebellion der gesamten Arbeiterklasse gegen die Durchseuchung.
Lies die Grundsatzerklärung der IYSSE und trage Deine Kontaktdaten ein, um bei den International Youth and Students for Social Equality mitzumachen und zu Treffen und Veranstaltungen eingeladen zu werden.
Reporter der World Socialist Web Site haben gestern mit Arbeitern des BMW-Motorradwerks in Berlin über eine internationale Perspektive für den Kampf gegen den Krieg in der Ukraine gesprochen.
Die einzige Möglichkeit, die Durchseuchung zu stoppen, ist der internationale Kampf für „Zero Covid“. Das erfordert ein sozialistisches Programm, das die Leben und die Gesundheit der Bevölkerung vor die finanziellen Interessen der Unternehmen stellt.
Die Bewegung von Schülerinnen und Schülern gegen die Profite-vor-Leben-Politik trifft unter Eltern, Lehrern und anderen Arbeitern auf überwältigende Solidarität.
Nach den Winterferien wird der Kampf gegen die Öffnung der Schulen erneut zur Speerspitze des weltweiten Klassenkampfs. Schüler und Lehrer sind nicht bereit, weitere Infektionen und Todesfälle durch Covid-19 hinzunehmen.
Die Corona-Pandemie hat der ganzen Welt den Bankrott des Kapitalismus vor Augen geführt. Obwohl konsequente Maßnahmen dies hätten verhindern können, sind Millionen Menschen am Virus gestorben. Sie sind Opfer einer Politik, die Gesundheit und Leben der Arbeitenden den Profiten der Finanzoligarchie opfert. Auf der Veranstaltung ziehen wir eine Bilanz der Corona-Pandemie und diskutieren, weshalb eine internationale, sozialistische Perspektive notwendig ist, um die kapitalistische Barbarei zu beenden.
Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, begann der geplante Vernichtungskrieg der Nazis mit dem Überfall auf die Sowjetunion. In der Folge wurden 27 Millionen Sowjetbürger bestialisch ermordet und insgesamt sechs Millionen europäische Juden industriell vernichtet. An der Humboldt-Universität wird dieses Verbrechen von dem rechtsradikalen Professor Jörg Baberowski verfälscht und verharmlost. Diese üble Geschichtsklitterung dient dazu, neue verbrecherische Kriege vorzubereiten. Deutschland rüstet wieder massiv auf. Auf der Veranstaltung zeigen wir das Ausmaß der Geschichtsfälschung auf und diskutieren, wie die Rückkehr des Militarismus verhindert werden kann.
Täglich steigt die erschütternde Zahl der Corona-Toten. Ihr Leben wird für die Profite der Konzerne und Banken geopfert. Die Regierungen und Gewerkschaften planen die schnelle Wiederöffnung von Schulen und Kitas. Sie werden als Verwahranstalten gebraucht, damit die Eltern in den unsicheren Betrieben arbeiten können. Auf unserer Veranstaltung sprechen wir mit Schülern, Lehrern, Eltern und Arbeitern darüber sprechen, warum sofortige Schulstreiks und ein europaweiter Generalstreik notwendig sind, um Leben zu retten. Das erfordert den Aufbau von unabhängigen Aktionskomitees in Schulen und Betrieben, die sich international zusammenschließen.
Regierungen in ganz Europa tun nicht ansatzweise genug, um die Pandemie einzugrenzen. Deshalb müssen Schüler und junge Arbeiter selbst die Verantwortung für ihre Gesundheit und das Leben ihrer Angehörigen übernehmen. In Griechenland besetzten Schüler bereits hunderte Schulen, um einen ungesicherten Unterricht zu verhindern. In Polen protestierten tausende Schüler gegen die Durchseuchungspolitik und riefen zu einem Schulboykott auf. Diese Initiativen müssen ausgedehnt und zum Ausgangspunkt eines umfassenden Generalstreiks gegen die Politik der ungebremsten Ausbreitung des Virus gemacht werden.
Am 10. Juli starb die jüdische Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano im Alter von 96 Jahren. Sie war 1943 mit 18 Jahren ins Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau verschleppt worden und überlebte die Mordmaschinerie der Nationalsozialisten nur, weil sie als Akkordeonspielerin ins Mädchenorchester von Auschwitz aufgenommen wurde. 2018 hatte unser IYSSE-Sprecher Sven Wurm ein ausführliches Interview mit Esther geführt, in dem sie ihre schrecklichen Erfahrungen der NS-Zeit erzählt und vor dem heutigen Rechtsruck warnt.
Es gibt keinen anderen Sozialisten, dessen Name so eng und untrennbar mit dem Kampf gegen Krieg und Militarismus verbunden ist, wie der Karl Liebknechts. Der Mut und die Entschlossenheit, mit der er zu Beginn des Ersten Weltkriegs gegen die eigene Partei rebellierte, im Reichstag als einziger SPD-Abgeordneter gegen die Kriegskredite stimmte und trotz Verfolgung und Unterdrückung gegen den Krieg agitierte, brachten ihm die Achtung und Unterstützung von Millionen Arbeitern ein.
Seit seiner Verhaftung ist der Gründer von Wikileaks, Julian Assange, in großer Gefahr. Assange ist zur Zielscheibe geworden, weil er das getan hat, was Journalisten tun sollten – die Wahrheit enthüllen. Zusammen mit der ebenfalls verfolgten Whistleblowerin Chelsea Manning hat Assange Verbrechen aufgedeckt, die in imperialistischen Kriegen begangen wurden und zum Tod von mehr als einer Million Menschen geführt haben.
Die Verteidigung von Assange und Manning und aller anderen inhaftierten Journalisten erfordert die Mobilisierung der Arbeiterklasse und den Kampf für ein sozialistisches Programm.
Der Aufstieg der AfD, die Neonazi-Ausschreitungen in Chemnitz und ihre Verteidigung durch Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen empören Millionen Menschen. Doch warum sind die Faschisten sieben Jahrzehnte nach dem Fall des Dritten Reiches wieder da? Ohne die scharfen Veränderungen in Politik, Staatsapparat und Geistesleben zu untersuchen, kann man das nicht verstehen. Das Buch »Warum sind sie wieder da?« geht diesen Fragen sorgfältig nach. Der Autor Christoph Vandreier war als Sprecher der trotzkistischen Jugendorganisation IYSSE intensiv am Kampf gegen die rechte Offensive beteiligt. Er erklärt, weshalb der Kampf gegen rechts eine sozialistische Perspektive erfordert.
Werbt an Eurer Schule oder Kita für die Aktionskomitees für sichere Bildung und diskutiert über den Aufruf für einen europaweiten Schulstreik! Der QR-Code auf dem Plakat führt direkt auf diese Seite. Klickt auf den Button, um eine .pdf zum Ausdrucken zu bekommen, und berichtet uns von den Diskussion an Eurer Schule oder Kita. Registriert Euch bei der IYSSE und wir melden uns bei Euch. Tretet auch der Facebook-Gruppe des Netzwerks der Aktionskomitees für sichere Bildung bei. Dort könnt Ihr Euch mit anderen Unterstützern über Eure Erfahrungen austauschen und ein gemeinsames Vorgehen planen.
Als Jugend- und Studentenorganisation der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) stützen wir uns auf das gesamte politische Erbe der marxistischen Bewegung. Unsere Tradition reicht von den Anfängen des Marxismus in den 1840er Jahren über die Russische Revolution von 1917 bis hin zum unerbittlichen Kampf Leo Trotzkis gegen die bürokratische Degeneration der Sowjetunion unter Stalin. Die IYSSE haben Sektionen auf der ganzen Welt. Lest mehr in unserer Grundsatzerklärung!
