Die Internationale Online-Kundgebung zum Ersten Mai wird live auf wsws.org/mayday gestreamt.

Die Rückkehr von Donald Trump ins Amt markiert einen Wendepunkt in der globalen Krise des Kapitalismus. Seine Regierung hat in rasantem Tempo eine faschistische Agenda vorangetrieben, demokratische Rechte abgebaut, die Angriffe auf Einwanderer verschärft, einen Handelskrieg angezettelt und militärische Konflikte in der ganzen Welt vorbereitet. Das harte Vorgehen gegen studentische Aktivisten, die sich dem Völkermord in Gaza widersetzen, hat Hunderte ins Visier genommen, darunter Mahmoud Khalil, Momodou Taal und Rümeysa Öztürk, die wegen ihrer mutigen Proteste mit Verhaftungen, Abschiebung und dem Entzug von Visa bedroht wurden.

Mit der Unterstützung von Milliardären wie Elon Musk verkörpert Trump die oligarchische Herrschaft, die die tiefe Ungleichheit und die imperialistische Aggression vorantreibt. Trumps Politik spiegelt den globalen Wandel der kapitalistischen Regierungen hin zum Autoritarismus im Dienste der Oligarchie wider – von der deutschen AfD bis zu Italiens Meloni und Argentiniens Milei. Die herrschende Klasse weltweit reagiert auf die Wirtschaftskrise und die soziale Opposition mit Militarismus und Repression.

Diese Entwicklungen unterstreichen die dringende Notwendigkeit einer geeinten internationalen Bewegung der Arbeiterklasse, die zunehmend gegen Krieg, Ungleichheit und Unterdrückung mobilisiert. Die diesjährige Maikundgebung wird ein sozialistisches Programm vorstellen, um die Arbeiter international im Kampf gegen den Kapitalismus zu vereinen. Sie wird eine revolutionäre Perspektive zur Beendigung der imperialistischen Gewalt und zum Aufbau einer Gesellschaft auf der Grundlage von Gleichheit und menschlichen Bedürfnissen skizzieren.

Vor dem Hauptgebäude der Humboldt-Universität
Unter den Linden 6
10117 Berlin

Die drohende Abschiebung von vier Aktivisten, die gegen den Völkermord in Gaza protestierten, ist ein fundamentaler Angriff auf die demokratischen Rechte aller. Wenn unsere Kommilitonen abgeschoben werden, weil sie die Kriegspolitik der Regierung kritisieren, kann niemand mehr sicher sein. Wie in den USA wird geltendes Recht gebrochen, um jeden Widerstand gegen Ungleichheit und Krieg zu unterdrücken. Wir lassen das nicht zu! Kommt am Donnerstag, den 17. April, vor das Hauptgebäude der HU, um mit uns gegen die Abschiebung zu protestieren und zu diskutieren, was getan werden muss, um Krieg und Diktatur zu stoppen.

Linke Literaturmesse Nürnberg
Künstlerhaus (Salon)
Königstraße 93
90402 Nürnberg
Eintritt frei – Spende erwünscht

In diesem Jahr nimmt der Mehring Verlag mit einem eigenen Stand an der Linken Literaturmesse in Nürnberg teil, die vom 1. bis 3. November 2024 im Künstlerhaus Nürnberg stattfindet. Im Rahmen der Messe stellen wir am Samstag, den 2. November 2024, die Neuerscheinung von David North „Leo Trotzki und der Kampf für Sozialismus im 21. Jahrhundert“ vor. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Saalbau Gallus • Fritz-Bauer-Saal
Frankenallee 111, 60326 Frankfurt am Main
Eintritt frei – Spende erwünscht

Die Ausweitung des Völkermords in Gaza auf die gesamte Region und die Eskalation des Nato-Kriegs in der Ukraine gegen Russland zeigen, dass es für die imperialistischen Mächte keine „roten Linien“ mehr gibt. Um ihre Interessen durchzusetzen, sind sie sogar bereit, den Einsatz von Atomwaffen zu riskieren. Doch wie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verschärfen die gleichen Widersprüche, die zu Weltkrieg und dem Aufstieg faschistischer Kräfte führen, auch den Klassenkampf und schaffen die Grundlage für die Überwindung des Kapitalismus.

David North wird auf der Veranstaltung des Mehring Verlags und der Sozialistischen Gleichheitspartei zur Frankfurter Buchmesse zu diesen zentralen politischen und historischen Fragen sprechen und diskutieren, warum nur eine sozialistische Perspektive geeignet ist, einen Rückfall in die Barbarei zu stoppen.

Während die Unileitung friedliche Studierende als Antisemiten diffamiert und brutal attackieren lässt, weil sie gegen einen Genozid protestieren, stellt sie sich seit Jahren hinter den rechtsradikalen Professor Baberowski, der Hitler bescheinigt, „nicht grausam“ gewesen zu sein und systematisch den Holocaust verharmlost.

Beides dient dazu, die Rückkehr des deutschen Militarismus ideologisch zu rechtfertigen. Auf der Veranstaltung wollen wir diskutieren, wie der Genozid in Gaza und der Nato-Krieg gegen Russland zusammenhängen und welche Rolle die HU in der deutschen Kriegsmaschinerie spielt.

Die Opposition gegen den Genozid in Gaza wächst auf der ganzen Welt. Die Regierungen antworten auf die Campus-Besetzungen – von Columbia in den USA bis zur Humboldt-Uni – mit brutaler Polizeigewalt. Appelle an die Herrschenden, sich für die leidende Bevölkerung Gazas einzusetzen, sind aussichtslos. Hinter Netanjahu stehen Biden, Scholz und Co. Der Völkermord kann nur durch eine internationale Bewegung der Arbeiterklasse gestoppt werden, die sich gegen alle Kriege und deren Wurzel richtet, den Kapitalismus. Diese Perspektive wollen wir auf unserer Veranstaltung vorstellen und mit euch diskutieren.

Die Opposition gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gaza-Streifen wächst auf der ganzen Welt. Die Regierungen antworten auf die Campus-Besetzungen mit Polizeigewalt. Appelle an sie, sich für die leidende Bevölkerung Gazas einzusetzen, sind aussichtslos. Hinter Netanjahu stehen Biden, Scholz und Co. Der Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung kann nur durch eine internationale Bewegung der Arbeitenden gestoppt werden, die sich gegen alle Kriege und deren Wurzel richtet, den Kapitalismus. Diese Perspektive haben wir am 28. Mai an der Ruhr-Universität Bochum mit Studierenden diskutiert.

Die Gründung der Linken Opposition gegen den Stalinismus vor 100 Jahren, im Oktober 1923, war ein Wendepunkt in der Weltgeschichte. Der unter der Führung von Leo Trotzki begonnene Kampf bewies, dass es eine sozialistische Alternative zum Stalinismus gab und dass es heute eine sozialistische Alternative zum Kapitalismus gibt.

Der hundertste Jahrestag ist in der gegenwärtigen Weltlage von immenser Bedeutung. Angesichts des kapitalistischen Zusammenbruchs, der imperialistischen Kriege und des wachsenden Klassenkampfs ist Trotzkis internationalistische Perspektive, die gegen jeden Nationalismus gerichtet war und die Einheit der Arbeiter zum Ziel hatte, die unerlässliche Grundlage für den Aufbau einer sozialistischen Bewegung im 21. Jahrhundert.

Den Vortrag hält David North, der internationale Chefredakteur der World Socialist Web Site und Vorsitzende der Socialist Equality Party in den Vereinigten Staaten. North ist seid fast 50 Jahren ein führender Vertreter der Vierten Internationale.

Wir nehmen die Pandemie ernst und sind entschlossen, das Risiko einer COVID-Übertragung zu minimieren. Wir bitten alle Teilnehmer, bei der Veranstaltung eine FFP2-Maske zu tragen, um sich und andere vor Ansteckung und Langzeiterkrankungen zu schützen, und stellen an der Tür Masken zur Verfügung.

Am Mittwoch, den 13. Dezember findet um 12 Uhr vor dem Hauptgebäude der Humboldt-Universität eine öffentliche Kundgebung unter dem Titel „Stoppt den Genozid in Gaza! Keine Zensur von Kriegsgegnern!“ statt. Zu der Demonstration rufen die HU-Fachschaftsinitiative Islamische Theologie, die Black Student Union (BSU) an der HU, die Student Union des Bard College Berlin und die HU-Hochschulgruppe der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) auf.

Das Massaker muss sofort gestoppt werden! Allein am vergangenen Samstag wurden im Gazastreifen mehr als 1.000 Menschen durch israelische Luftschläge getötet. Das Gesundheitsministerium von Gaza gibt an, dass in den vergangenen zwei Monaten mindestens 15.523 Menschen getötet und über 36.000 verletzt wurden. 70 Prozent der Toten sind Frauen und Kinder.

Vor diesem Hintergrund soll die Demonstration vor der Humboldt-Universität – die ein Zentrum des deutschen Militarismus ist und sich uneingeschränkt mit Israel solidarisiert hat – ein internationales Signal senden. Die wachsende Opposition gegen das Massaker in Gaza muss ausgeweitet und politisch entwickelt werden!

Am Dienstag, den 12. Dezember findet um 16 Uhr auf der Uni-Brücke der Ruhr-Uni Bochum eine öffentliche Kundgebung unter dem Titel „Stoppt den Genozid in Gaza! Keine Zensur von Kriegsgegnern an der RUB!“ statt. Zu der Demonstration ruft die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) auf.

Das Massaker muss sofort gestoppt werden! Allein am vergangenen Samstag wurden im Gazastreifen mehr als 1.000 Menschen durch israelische Luftschläge getötet. Das Gesundheitsministerium von Gaza gibt an, dass in den vergangenen zwei Monaten mindestens 15.523 Menschen getötet und über 36.000 verletzt wurden. 70 Prozent der Toten sind Frauen und Kinder.

Vor diesem Hintergrund soll die Demonstration vor der Ruhr-Uni – die der IYSSE verbot, eine Veranstaltung unter dem Titel „Stoppt den Genozid in Gaza!“ durchzuführen – ein internationales Signal senden. Die wachsende Opposition gegen das Massaker in Gaza muss ausgeweitet und politisch entwickelt werden!

Am Donnerstag, den 26. Oktober, laden die International Youth and Students for Social Equality an der Humboldt-Universität Berlin zu einer Veranstaltung zu „Gräuelpropaganda und Verharmlosung des Holocaust“ ein. Sie beginnt um 18:30 Uhr im Hörsaal 208, Dorotheenstraße 24-26, 10117 Berlin.

Im September zeigte die Humboldt-Universität eine Propaganda-Ausstellung des Oligarchen Wiktor Pintschuk, die dazu dienen sollte, den schrecklichen Nato-Stellvertreterkrieg in der Ukraine mit „mehr und schnelleren Waffenlieferungen“ zu befeuern. Die HU knüpft damit an die Gräuelpropaganda der Nazis an und unterstützt den deutschen Militarismus, der 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ein weiteres Mal in der Ukraine Krieg gegen Russland führt und massiv aufrüstet.

Die Humboldt-Universität ist schon seit Langem ein Zentrum der Kriegspropaganda und Geschichtsfälschung. Im Jahr 2014 stellte Professor Jörg Baberowski den Holocaust auf eine Stufe mit Erschießungen während des russischen Bürgerkrieges und erklärte, dass Hitler „nicht grausam“ gewesen sei. Die Unileitung stellt sich bis heute hinter diese Geschichtsfälschung und verteidigt den Professor trotz seiner zahlreichen Angriffe auf kritische Studierende.

Auf der Veranstaltung wollen wir diskutieren, wie die Kriegspolitik der herrschenden Eliten an der HU ideologisch vorbereitet wurde, und welche Perspektive notwendig ist, um sie zu bekämpfen.

Am Donnerstag, den 19. Oktober laden die International Youth and Students for Social Equality an der Ruhr Universität Bochum zu einer Veranstaltung gegen den Krieg in der Ukraine. Sie beginnt um 18:15 Uhr im Hörsaal HZO 80 (Hörsaalzentrum Ost), Universitätsstraße 150, 44801 Bochum.

Die Gefahr eines nuklearen Weltkriegs war noch nie so groß wie heute. Die Nato-Mächte haben Putins reaktionären Einmarsch in die Ukraine bewusst provoziert und eskalieren den Krieg unaufhörlich, um die Atommacht Russland militärisch zu unterwerfen. Deutschland spielt dabei eine führende Rolle, setzt die größte Aufrüstung seit Hitler in Gang und knüpft direkt an die Kriegsziele im Zweiten Weltkrieg an.

Auf der Veranstaltung diskutieren wir die historischen, politischen und wirtschaftlichen Hintergründe des Ukrainekrieges und zeigen, wie die Rückkehr des deutschen Militarismus an den Universitäten vorbereitet wurde. Nur eine internationale Massenbewegung der Arbeiterklasse – einschließlich der ukrainischen und der russischen – gegen den Kapitalismus kann den Krieg stoppen und einen Atomkrieg verhindern.

Die Opposition gegen die Kriegspolitik und die soziale Verwüstung, die mit ihr einher geht, ist enorm. In Frankreich und Großbritannien protestieren Millionen gegen die Kriegs- und Sparpolitik der Macron- und Sunak-Regierungen, in Spanien, Portugal und Belgien wächst die Streikbewegung und auch in Deutschland streiken Arbeiter gegen die wachsende Ungleichheit, die horrende Inflation und die Kürzungen bei Bildung und Gesundheit.

Die gleichen Widersprüche des Kapitalismus, die zum Weltkrieg führen, schaffen auch die Grundlage für eine Massenbewegung gegen den Krieg. Doch um erfolgreich zu sein, muss sich eine solche Bewegung gegen den Kapitalismus richten. Der Krieg kann nicht gestoppt, die Ungleichheit nicht überwunden werden, ohne die Macht der Banken und Konzerne zu brechen. Eine solche sozialistische Perspektive wollen wir auf der Veranstaltung mit Vertretern der IYSSE aus Frankreich, Großbritannien und anderen Ländern diskutieren.

Schon im Jahr 2014 erklärte der HU-Professor Jörg Baberowski im Spiegel, dass Hitler »nicht grausam« und der Holocaust im wesentlichen das Gleiche wie Erschießungen im russischen Bürgerkrieg gewesen sei. Diese Verharmlosung der Nazi-Verbrechen verband er mit dem Ruf nach brutalen Kriegen. Sein Kollege Herfried Münkler forderte, Deutschland müsse »Zuchtmeister« Europas und Großmacht werden. Während die IYSSE und tausende Studierende dagegen protestierten, stellten sich Uni-Leitung, Medien und Bundesregierung hinter die Professoren.

Heute ist klar, weshalb. Mit dem Stellvertreter-Krieg gegen Russland ist die Rehabilitierung von Nazi-Kollaborateuren und Antisemiten offizielle Regierungslinie geworden. Die historischen Verbrechen des deutschen Militarismus werden verharmlost, um neue Verbrechen vorzubereiten. An der HU wird Baberowski von der Präsidentin und ehemaligen Bundeswehr-Professorin Julia von Blumenthal immer noch verteidigt, obwohl er einen unserer StuPa-Angeordneten tätlich angegriffen hat.

Auf der Veranstaltung wollen wir diese Erfahrungen diskutieren und aufzeigen, wie intensiv die HU, die bereits eine wichtige Rolle in der Kriegspolitik des Kaiserreichs und der Nazis gespielt hat, in die Rückkehr des deutschen Militarismus eingebunden ist.

Die Gefahr eines nuklearen Weltkriegs war noch nie so groß wie heute. Die Nato hat sich systematisch Richtung Russland ausgedehnt und nutzt nun Putins reaktionären Einmarsch in der Ukraine, um den Krieg zu verschärfen. Sie verfolgt das Ziel, die Atommacht Russland militärisch zu besiegen. Deutschland spielt dabei eine führende Rolle, setzt die größte Aufrüstung seit Hitler in Gang und knüpft direkt an die Kriegsziele im Zweiten Weltkrieg an.

Auf der Veranstaltung diskutieren wir die historischen, politischen und wirtschaftlichen Hintergründe des Ukrainekrieges und zeigen, wie die Rückkehr des deutschen Militarismus vorbereitet wurde. Nur eine internationale Massenbewegung der Arbeiterklasse – einschließlich der ukrainischen und der russischen – gegen den Kapitalismus kann den Krieg stoppen und einen Atomkrieg verhindern.

Wir nutzen für die Veranstaltung die OpenSource-Plattform BigBlueButton (BBB). Erstteilnehmer müssen sich vorab registrieren und können erst nach der Bestätigung ihrer Email-Adresse teilnehmen. Eine technische Anleitung zu BBB findest Du hier.

Unsere Uni spielt eine wichtige Rolle dabei, die Rückkehr des deutschen Militarismus ideologisch vorzubereiten. Insbesondere werden die deutschen Verbrechen relativiert und verharmlost, um neue Kriege vorzubereiten. „Es lässt sich kaum eine verantwortliche Politik in Europa betreiben, wenn man die Vorstellung hat: Wir sind an allem schuld gewesen. Bezogen auf 1914 ist das eine Legende“, erklärte der damalige Humboldt-Professor Herfried Münkler schon im Jahr 2014.

Sein Kollege Jörg Baberowski behauptete sogar, dass Hitler „nicht grausam“ und der Holocaust auch nichts anderes als Erschießungen im russischen Bürgerkrieg gewesen sei. Den geplanten Vernichtungskrieg der Nazis stellte er als Folge der Kriegsführung der Roten Armee dar. Bis heute stellt sich die Unileitung vollständig hinter Baberowski und verteidigt sogar seinen tätlichen Angriff auf unseren Stupa-Angeordneten.

Auf der Veranstaltung wollen wir die Ereignisse an unserer Uni nachzeichnen und zeigen, wie diese rechtsradikalen Standpunkte angesichts von Aufrüstung und Krieg zur offiziellen Regierungspolitik geworden sind.

Die Corona-Pandemie hat der ganzen Welt den Bankrott des Kapitalismus vor Augen geführt. Obwohl konsequente Maßnahmen dies hätten verhindern können, sind bisher über 3,5 Millionen Menschen am Virus gestorben, 150 Millionen haben sich infiziert. Sie sind Opfer einer Politik, die Gesundheit und Leben der Arbeitenden den Profiten der Finanzoligarchie opfert.

Die Pandemie ist nicht die Ursache dieser Krise. Sie hat sie nur verschärft. Seit langem werden Löhne, Renten und Sozialleistungen gekürzt und Gesundheitswesen und Bildung kaputtgespart, während sich eine kleine Minderheit hemmungslos bereichert und riesige Summen für Aufrüstung und Kriege ausgibt. Diese Politik wird von allen Bundestagsparteien in die Tat umgesetzt.

Auf der Veranstaltung wollen wir eine Bilanz der Corona-Pandemie ziehen und diskutieren, weshalb eine internationale, sozialistische Perspektive notwendig ist, um die kapitalistische Barbarei zu beenden. Denn kein gesellschaftliches Problem kann gelöst werden, ohne die Banken und Konzerne zu enteignen und unter die demokratische Kontrolle der Arbeiterklasse zu stellen.

Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, begann der geplante Vernichtungskrieg der Nazis mit dem Überfall auf die Sowjetunion. In der Folge wurden 27 Millionen Sowjetbürger bestialisch ermordet und insgesamt sechs Millionen europäische Juden industriell vernichtet – zweifellos das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte.

An der Humboldt-Universität wird dieses Verbrechen verfälscht und verharmlost. Jörg Baberowski, Professor für osteuropäische Geschichte, lehrt, dass der Vernichtungskrieg das Ergebnis der Kriegsführung der Roten Armee gewesen sei [1] und dass die Sowjetunion den Krieg gewollt habe. [2] Den Holocaust verniedlicht er als „im Grunde das Gleiche“ wie Erschießungen 1918 im russischen Bürgerkrieg. [3] Hitler war Baberowski zufolge „nicht grausam“ und habe „nichts von Auschwitz wissen wollen“. [4]

Diese üble Geschichtsklitterung dient dazu, neue verbrecherische Kriege vorzubereiten. Deutschland rüstet wieder massiv auf. Baberowski wurde von seinem Institut, der Universitätsleitung und Vertretern sämtlicher Bundestagsparteien gegen die Kritik der IYSSE und anderer Studierender verteidigt. Auf der Veranstaltung wollen wir das Ausmaß der Geschichtsfälschung aufzeigen und diskutieren, wie die Rückkehr des Militarismus verhindert werden kann.

[1] Jörg Baberowski, „Kriege in staatsfernen Räumen. Russland und die Sowjetunion 1905–1950“, in: D. Beyrau, M. Hochgeschwender, D. Langewiesche (Hrsg.), Formen des Krieges. Von der Antike bis zur Gegenwart, Paderborn 2007, S. 305.
[2] Jörg Baberowski, Verbrannte Erde. Stalins Herrschaft der Gewalt, München 2012, S. 396.
[3] Spiegel, „Der Wandel der Verga

Über 2 Millionen Menschen weltweit und mehr als 50.000 in Deutschland – täglich steigt die erschütternde Zahl der Corona-Toten. Ihr Leben wird für die Profite der Konzerne und Banken geopfert. Die Regierungen und Gewerkschaften planen die schnelle Wiederöffnung von Schulen und Kitas. Sie werden als Verwahranstalten gebraucht, damit die Eltern in den unsicheren Betrieben arbeiten können.

Auf unserer Veranstaltung wollen wir mit Schülern, Lehrern, Eltern und Arbeitern darüber sprechen, warum sofortige Schulstreiks und ein europaweiter Generalstreik notwendig sind, um Leben zu retten. Das erfordert den Aufbau von unabhängigen Aktionskomitees in Schulen und Betrieben, die sich international zusammenschließen und mit einer sozialistischen Perspektive gegen die kapitalistische Barbarei kämpfen.

Regierungen in ganz Europa tun nicht ansatzweise genug, um die Pandemie einzugrenzen. Deshalb müssen Schüler und junge Arbeiter selbst die Verantwortung für ihre Gesundheit und das Leben ihrer Angehörigen übernehmen.

In Griechenland besetzten Schüler bereits hunderte Schulen, um einen ungesicherten Unterricht zu verhindern. In Polen protestierten tausende Schüler gegen die Durchseuchungspolitik und riefen zu einem Schulboykott auf. Diese Initiativen sind von größter Bedeutung. Sie müssen auf den ganzen Kontinent ausgedehnt und zum Ausgangspunkt eines umfassenden Generalstreiks gegen die Politik der ungebremsten Ausbreitung des Virus gemacht werden. Nur so kann eine humanitäre Katastrophe verhindert werden. Diese Perspektive wollen wir mit allen Interessierten diskutieren