Über 200 Jahre nach der Geburt von Karl Marx bestätigen sich die Worte des großen Denkers und Revolutionärs, dass die Geschichte der Menschheit eine Geschichte von Klassenkämpfen ist. Ob in den USA, in Frankreich, Deutschland oder andernorts – überall kommt es zu Streiks und Massenprotesten gegen soziale Angriffe, den Völkermord in Gaza, diktatorische Maßnahmen, immer schärfere Ausbeutung und schier unerträgliche Arbeits- und Lebensbedingungen.

Die fünf reichsten Menschen der Welt haben seit 2020 ihr Vermögen mehr als verdoppelt und besitzen zusammen 869 Milliarden US-Dollar. Das „Vermögen“ der unteren 60 Prozent der Weltbevölkerung – 4,7 Milliarden Menschen – ist im selben Zeitraum um 20 Milliarden US-Dollar geschrumpft. 791 Millionen Menschen verdienen heute einen Monatslohn weniger als 2022.

Die Gefahr eines Atomkriegs ist so groß wie nie zuvor. Der Nahe Osten und der Ukrainekrieg sind zwei Fronten in einem sich entwickelnden Dritten Weltkrieg. Nach über 30 Jahren unaufhörlicher Kriege treibt Washington die Konfrontation mit dem Iran und China voran. Die Nato hat den Stellvertreterkrieg in der Ukraine gegen die Atommacht Russland gezielt provoziert und eskaliert. Der deutsche Imperialismus rüstet massiv auf und führt erneut Krieg gegen Russland. Er riskiert damit einen Atomkrieg, der das Überleben der Menschheit bedroht. Die deutsche Unterstützung Israels beim Genozid im Gazastreifen zeigt, dass die herrschende Klasse wieder zu den Methoden des Völkermords zurückkehrt.

Um Widerstand von unten zu unterdrücken, hat die herrschende Klasse in Deutschland die faschistische Partei AfD gestärkt und systematisch aufgebaut. Alle bürgerlichen Parteien übernehmen mit ihrer Hetze gegen Geflüchtete und Migranten die Agenda der AfD. An den Universitäten werden gleichzeitig rechte Professoren gefördert und gegen kritische Studierenden verteidigt. Der Politologe Herfried Münkler relativiert die Schuld Deutschlands am Ersten Weltkrieg. Jörg Baberowski, der Inhaber des Lehrstuhls für osteuropäische Geschichte an der Berliner Humboldt-Universität, verharmlost Hitler, den Vernichtungskrieg der Nazis und den Holocaust. Im Weißen Haus sitzt mit Donald Trump inzwischen ein Faschist, der eine Diktatur der Oligarchen errichtet.

Wir treten dieser Entwicklung entgegen und bauen eine internationale Antikriegsbewegung auf, die Arbeiter und Jugendliche unabhängig von Herkunft, Nation, Hautfarbe oder Religion auf sozialistischer Grundlage vereint. Die Krise des Kapitalismus kann nur gelöst werden, wenn er gestürzt und durch eine demokratische und rational geplante Weltwirtschaft ersetzt wird. Gerade darin liegt die Aktualität der marxistischen Perspektive.

Gegen Militarismus und Krieg!

Wie auf der ganzen Welt bietet der Kapitalismus der Jugend auch in Deutschland keine Zukunft außer Krieg, Armut und Unterdrückung. 80 Jahre nach dem Ende des NS-Regimes knüpft die herrschende Klasse in Deutschland wieder an die größenwahnsinnigen Pläne der Nazis an.

Die Bundesregierung will rund eine Billion Euro ausgeben, um Deutschland zu einer militärischen Großmacht aufzurüsten und zum Führen von Kriegen zu befähigen. Das gigantische Aufrüstungsprogramm richtet sich aber nicht nur gegen Russland und andere Kriegsziele des deutschen Imperialismus, es ist auch eine Kriegserklärung an die Arbeiterklasse. Sie soll die Kriegskosten zahlen – in Form von Lohnsenkungen, Sozialabbau, Wiedereinführung der Wehrpflicht, Militarisierung der ganzen Gesellschaft und Unterdrückung demokratischer Rechte.

Eine Katastrophe kann nur verhindert werden, wenn die Arbeiterklasse auf der ganzen Welt unabhängig ins politische Geschehen eingreift und den Kapitalismus stürzt. Die Macht der Banken und Konzerne muss gebrochen werden, damit die Produktion an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet werden kann. Nur auf der Grundlage einer sozialistischen Wirtschaft kann das überholte Nationalstaatensystem aufgehoben und Krieg verhindert werden.

Für soziale Gleichheit!

Solange die Gesellschaft in den Händen einer schwerreichen Elite bleibt, kann kein soziales Problem gelöst werden. Vom Gesundheitsbereich über die öffentliche Infrastruktur bis hin zu Kitas, Schulen und Universitäten wird jeder gesellschaftliche Bereich den Profiinteressen untergeordnet. Das Ergebnis sind üble Arbeitsbedingungen, sinkende Löhne und wachsende Armut. Laut einer Studie des französischen Ökonomen Thomas Piketty ist die Ungleichheit in Deutschland heute so groß wie 1913, kurz vor dem Ersten Weltkrieg.

Die herrschende Klasse wird ihren perversen Reichtum nicht freiwillig aufgeben. Eine sozialistische Gesellschaft kann nur durch eine unabhängige Bewegung der großen Masse der Arbeiter, nur durch eine Revolution verwirklicht werden.

Verteidigt demokratische Rechte! Gegen Internetzensur!

Weil Krieg und soziale Angriffe verhasst sind, baut die Bundesregierung einen Polizeistaat auf. Sie richtet tausende neue Stellen bei Polizei und Justiz ein und erweitert massiv deren Befugnisse. Um politischen Widerstand gleich im Keim zu ersticken, verpflichtet sie soziale Netzwerke wie Facebook dazu, kritische Kommentare schon auf bloßen Verdacht hin zu löschen. Google zensiert inzwischen in enger Absprache mit deutschen Behörden die Suchergebnisse, die auf linke und Antikriegswebsites führen, insbesondere die World Socialist Web Site.

Die brutale Unterdrückung der Anti-Genozid-Proteste des letzten Jahres haben gezeigt, dass die Bourgeoisie bereit ist, gegen Opposition aus der Bevölkerung den Polizeiknüppel einzusetzen. Für den deutschen Staat und seine Eliten steht der Feind auch im 21. Jahrhundert links. Deshalb hat er die SGP und die IYSSE unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz gestellt, der selbst von rechtsextremen Kräften durchsetzt ist. Jede Kritik an der Kriegspolitik und am Kapitalismus soll kriminalisiert werden.

Wir fordern die sofortige Auflösung des Verfassungsschutzes sowie die Abschaffung jeglicher Zensurmaßnahmen im Internet und wenden uns gegen jede Form der Überwachung und Unterdrückung.

Wissenschaft statt Kriegspropaganda!

Wie schon vor und während der beiden Weltkriege spielen die Universitäten eine zentrale Rolle bei der ideologischen Vorbereitung und Rechtfertigung von Krieg, Diktatur und Nationalismus. Die Natur- und Ingenieurswissenschaften sollen wieder Rüstungsforschung betreiben und die Sozial- und Geisteswissenschaften die passende Ideologie produzieren. Historiker und Politikwissenschaftler stehen in engem Kontakt zu Regierung und Militär und fälschen die Geschichte, anstatt sie zu studieren. Der deutsche Imperialismus soll von seinen historischen Verbrechen reingewaschen werden, um neue Kriege zu legitimieren.

Wir kämpfen gegen jeden Versuch, die Verbrechen des deutschen Imperialismus im Ersten und Zweiten Weltkrieg zu verharmlosen und die historisch beispiellosen Gräueltaten der Nazis zu relativieren. Die Universitäten dürfen nicht zu militaristischen Denkfabriken gemacht werden, sondern müssen Ort der wissenschaftlichen Arbeit und der politischen Auseinandersetzung bleiben.

Für die Wiederbelebung des Marxismus an den Universitäten!

Wir wollen den Marxismus, die Wissenschaft der revolutionären Perspektive, an den Unis wiederbeleben. Der Marxismus der russischen Oktoberrevolution hat nichts mit dem Stalinismus, dem Pessimismus der Frankfurter Schule, den Theorien der Postmoderne und der Identitätspolitik zu tun, die heute an den Unis als „links“ gelten. Diese bringen nicht die sozialen Interessen der Arbeiter zum Ausdruck, sondern die von gehobenen Mittelschichten, die in einer von Klassengegensätzen zerrissenen Gesellschaft nach Wegen zum eigenen sozialen Aufstieg suchen.

Der Aufstieg führender Köpfe der 68er Protestbewegung in höchste politische Ämter, wo sie im Namen von Demokratie und Menschenrechten imperialistische Kriege befürworten, beweist den Bankrott ihrer antimarxistischen Theorien. Im Kampf gegen die Konzeptionen der kleinbürgerlichen Pseudolinken vertreten wir eine materialistische Geschichtsauffassung, in deren Zentrum ein wissenschaftliches Verständnis von Politik und Geschichte und die Arbeiterklasse als einzige revolutionäre Kraft in der Gesellschaft stehen. Die Arbeiterklasse und Jugend müssen sich wieder die Lehren des Trotzkismus, der Marxismus des 21. Jahrhunderts, aneignen.

Für den Aufbau einer sozialistischen Partei in der Arbeiterklasse – gegen Krieg und Kapitalismus!

Die Grünen sind aus ehemaligen Pazifisten zu den vehementesten Verfechtern von Kriegseinsätzen und der Aufrüstung der Bundeswehr geworden. Auch die Linkspartei, die Krieg zuweilen in Worten kritisiert, ist in Wirklichkeit eine Partei des deutschen Imperialismus. Ihre Vertreter sitzen im Verteidigungsausschuss des Bundestags, fordern eine eigenständige Außenpolitik und beschönigen den deutschen Militarismus mit humanitären Argumenten. Überall wo die Linke mit SPD und/oder Grünen auf Länderebene regiert, organisiert sie die sozialen Angriffe, die Staatsaufrüstung und die Deportation von Flüchtlingen. Das Gleiche gilt auch für das BSW von Sahra Wagenknecht, das Hetze gegen Migranten und Geflüchtete verbreitet und üblen Nationalismus schürt. Das BSW ist keine Antikriegspartei, sondern will die Interessen des deutschen Imperialismus unabhängig von den USA durchsetzen.

Auch die Gewerkschaften unterstützen die Politik der Bundesregierung. Während es in den Betrieben kocht und die Arbeits- und Lebensbedingungen von Millionen Menschen unerträglich werden, haben die Gewerkschaften in den letzten Jahren die Streiks ausverkauft und abgewürgt. Die Gewerkschaften sind heute keine Arbeiterorganisationen mehr, sondern Co-Manager und Betriebspolizei in einem.

Wie 1917, als die Bolschewiki in der Oktoberrevolution in Russland die Macht eroberten und den ersten Arbeiterstaat der Geschichte schufen, ist es auch heute notwendig, eine sozialistische Partei aufzubauen, die sich auf die Arbeiterklasse orientiert. Nur wenn die herrschende Klasse gestürzt wird, ist ein Dritter Weltkrieg und damit die Vernichtung der Menschheit durch Atomwaffen zu verhindern.

Mach mit beim Kampf für den Sozialismus! Werde Mitglied der IYSSE!

Als Jugend- und Studentenorganisation der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) stützen wir uns auf das gesamte politische Erbe der marxistischen Bewegung und den wissenschaftlichen Sozialismus, wie ihn Marx, Engels, Lenin, Trotzki und Rosa Luxemburg ausgearbeitet haben. Unsere Tradition reicht von den Anfängen des Marxismus in den 1840er Jahren über die Russische Revolution von 1917 bis hin zum unerbittlichen Kampf Leo Trotzkis gegen die bürokratische Degeneration der Sowjetunion unter Stalin.

Heute kämpfen wir gestützt auf die Lehren und Erfahrungen des 20. Jahrhunderts dafür, Arbeiter und Jugendliche international zu vereinen, um die Arbeiterklasse auf die Eroberung der politischen Macht und die Errichtung einer wirklich demokratischen, egalitären und sozialistischen Gesellschaft vorzubereiten.