Für eine sozialistische Perspektive gegen Nationalismus und Krieg!
Wählt am 23./24. Januar IYSSE (Liste 5)!

 

Gegen rechte und militaristische Ideologie an der Uni

 

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) treten zu den StuPa-Wahlen an, um eine sozialistische Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten aufzubauen. Wir wollen verhindern, dass die Universitäten wie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg wieder in staatlich gelenkte Kaderschmieden für rechte und militaristische Ideologie verwandelt werden.
Ähnlich wie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts reagiert die herrschende Klasse auf die tiefe Krise des Kapitalismus mit Nationalismus und Krieg. US-Präsident Trump überzieht die Welt mit Handelskriegen und droht Russland, China und dem Iran mit militärischer Gewalt. Die deutschen Eliten reagieren darauf mit der Rückkehr zu ihren eigenen militaristischen Traditionen.
Diese Politik ist nicht mit Demokratie vereinbar, sondern kann letztlich nur mit autoritären Methoden durchgesetzt werden. Deshalb wird die AfD aufgebaut und dominiert sie mit ihrem braunen Schmutz die deutsche Politik. Ihr Programm von Flüchtlingshetze und Nationalismus wird im Kern von allen Parteien unterstützt und von der Großen Koalition in die Tat umgesetzt. Geheimdienste und Polizei sind eng mit der Neonazi-Szene verwoben.

 

Wissenschaft statt Kriegspropaganda

 

Die IYSSE kämpfen gegen diese Entwicklung. In den vergangenen Jahren haben wir aufgezeigt, welche zentrale Rolle die Universitäten bei der allgemeinen Rechtswende spielen. An unserer Uni fordert etwa Prof. Herfried Münkler, Deutschland müsse in Europa wieder als »Zuchtmeister« auftreten. Jörg Baberowski ist für seine Flüchtlingshetze und die Verharmlosung der Nazi-Verbrechen bekannt. Er hat in den letzten Jahren seine Stellung als HU-Professor missbraucht, um ein rechtsradikales Netzwerk aufzubauen.
Die Rechten können ihr Haupt nur deshalb so dreist erheben, weil sie im politischen Establishment Unterstützung finden. Nachdem sich die Uni-Leitung hinter die rechten Professoren gestellt hat, verklagt sie jetzt sogar den RefRat. Auf diese Weise will sie die Forderung der rechtsradikalen AfD durchsetzen, die Namenslisten aller im RefRat aktiven Studierenden der letzten zehn Jahre zu erhalten. Wir treten dem entschieden entgegen und verteidigen den RefRat!

 

Für eine sozialistische Perspektive

 

Die große Mehrheit der Studierenden lehnt das Vorgehen der Uni-Leitung und den Rechtsruck im Establishment entschieden ab. Aber entscheidend ist die Frage der politischen Perspektive. Nur eine internationale sozialistische Bewegung gegen den Kapitalismus kann den Aufstieg extrem rechter Kräfte und einen erneuten Rückfall in die Barbarei stoppen. Dafür kämpfen wir als Jugend- und Studierendenorganisation der Vierten Internationale nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt.